Politik
SZ Politik 15.02.2026 UTC 12:28:54
Glosse: Das Streiflicht: Rubios „Water-Gate“ und das deutsche Bier
Marco Rubio hat in München nicht nur Beethoven, sondern auch das deutsche Bier zum transatlantischen Kulturträger erklärt. Aber es lohnt sich, genauer hinzuhören.
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FAZ Politik 15.02.2026 UTC 12:19:22
Krieg in der Ukraine: Früherer ukrainischer Energieminister festgenommen
Haluschtschenko wollte das Land verlassen – Verwicklung in Korruptionsskandal +++ Hillary Clinton nennt Trumps Haltung zur Ukraine „schändlich“ +++ Ukraine fordert längere Sicherheitsgarantien von den USA +++ alle Neuigkeiten im Liveblog
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FAZ Politik 15.02.2026 UTC 11:50:54
Dobrindts Asylpolitik: Wer keine Perspektive hat, braucht keinen Kurs
Bundesinnenminister Dobrindt schränkt den Zugang zu Deutschkursen ein. Damit bringt er Sozialdemokraten gegen sich auf. Die hadern auch mit bei einem anderen Asylthema.
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FAZ Politik 15.02.2026 UTC 11:03:06
Münchner Sicherheitskonferenz: „Bei KI hat Europa eigentlich nichts zu bieten“
Dmitri Alperovitch ist Tech-Unternehmer und überzeugt: Das Rennen um die Künstliche Intelligenz haben die Europäer schon verloren. Bei einer anderen Technologie sieht er jedoch große Chancen.
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SZ Politik 15.02.2026 UTC 11:00:00
Nahost: Israel greift Ziele in Gaza und Libanon an
Die israelische Armee hat Hisbollah-Stellungen in Libanon attackiert, zudem teilt sie mit, sie habe bewaffnete Palästinenser getötet. Die palästinensische Gesundheitsbehörde meldet den Angriff auf ein Flüchtlingslager.
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SZ Politik 15.02.2026 UTC 11:00:00
Sicherheitskonferenz München: „Das war ja eine kleine Liebesbombe“
Erst waren alle geradezu betört, weil Marco Rubio so nett klang, ganz anders als J. D. Vance voriges Jahr auf der Sicherheitskonferenz. Aber letztlich brachte er die gleiche Botschaft: Wer Trump nicht folgt, hat Pech gehabt. München und der Riss, der bleibt.
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SZ Politik 15.02.2026 UTC 10:40:00
Bundespolitik: Linnemann will Schwelle für Spitzensteuersatz verschieben
Der Spitzensteuersatz solle erst bei 80 000 Euro Jahresbrutto greifen, fordert der CDU-Generalsekretär. Beim Bürgergeld spricht er sich für weitere Verschärfungen aus.
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FAZ Politik 15.02.2026 UTC 10:28:34
Deutschland-Blog: Linnemann will Steuerreform – Spitzensteuersatz erst ab 80.000 Euro
Kritik an Höckes Teilnahme an AfD-Weißwurstfrühstück +++ Hubig gegen Strafmündigkeit von Kindern unter 14 Jahren +++ Warken plant Gesetz für Gesundheitswesen im Kriegsfall +++ alle Entwicklungen im Liveblog
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FAZ Politik 15.02.2026 UTC 10:25:49
zu Besuch in Bayern: Scharfe Kritik an Weißwurstfrühstück mit Höcke
Die AfD-Fraktion hat im Landtag einen parlamentarischen Frühschoppen veranstaltet – mit Gast Björn Höcke. Am Sonntagabend will er im Allgäu auftreten.
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FAZ Politik 15.02.2026 UTC 09:52:07
Starmers Krise: Britischer Gladiatorenkampf
Der britische Premierminister hat Fehler gemacht und eingestanden. Das Publikum wirft ihm allerdings eher vor, dass er kein politischer Entertainer ist.
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SZ Politik 15.02.2026 UTC 08:57:00
Münchner Sicherheitskonferenz: Kallas: Europa ist nicht vom „Untergang“ bedroht
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas widerspricht zu Beginn des dritten Tags der Sicherheitskonferenz dem US-Außenminister Marco Rubio deutlich. Außerdem geht es heute um Europas Wettbewerbsfähigkeit.
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FAZ Politik 15.02.2026 UTC 08:35:00
Liveblog USA unter Trump: Obama äußert sich erstmals über Trumps Affen-Video
Liveticker zur US-Politik unter Donald Trump aktuell: Aktuelle News & Nachrichten von heute ► Jetzt lesen im Liveticker der FAZ
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SZ Politik 15.02.2026 UTC 08:11:00
USA: Obama äußert sich zu Trumps Affenvideo
Der Ex-Präsident kritisiert die „Clown show“ in den sozialen Medien und fordert, Anstand und Respekt vor dem Amt zu wahren. Die Demokraten lehnen die Finanzierung der ICE-Behörde ab.
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FAZ Politik 15.02.2026 UTC 07:18:39
Alexander Dobrindt: Minister für Segregation
Der Innenminister will an Integrationskursen sparen, auch bei Ukraineflüchtlingen. Damit schafft er neue Integrationsprobleme.
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FAZ Politik 15.02.2026 UTC 07:11:12
Vetternwirtschaft in der AfD: Wie sich die AfD den Staat zur Beute macht
AfD-Abgeordnete haben der F.A.S. beschrieben, wie es ist, ein Mandat zu erringen. Und wie dann der Druck wächst, Verwandte von Fraktionskollegen zu beschäftigen.
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FAZ Politik 14.02.2026 UTC 21:21:29
Angehörige in Venezuela: Hungerstreik für die Freilassung politischer Gefangener
In Venezuela soll ein neues Amnestiegesetz zur Freilassung mehrerer Hundert Gefangener führen. Um die Verabschiedung zu beschleunigen, treten nun mehrere Angehörige der Inhaftierten in Hungerstreik.
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SZ Politik 14.02.2026 UTC 20:01:52
Giftmord: Europa macht Russland für den Tod von Nawalny verantwortlich
Zwei Jahre nach seinem Tod in einer russischen Strafkolonie ist es nun gewiss: Wissenschaftler haben das hochgiftige Epibatidin im Leichnam des Oppositionellen nachgewiesen. Seine Witwe Julija Nawalnaja hofft, dass Putin vor Gericht kommt.
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SZ Politik 14.02.2026 UTC 19:07:28
Iran: Gefeiert wie ein Rockstar – mit einer Botschaft an die Mullahs
250 000 Menschen jubeln in München Reza Pahlavi zu. Der Sohn des iranischen Schahs will die Gunst der Stunde nutzen, das Regime in Teheran zu Fall bringen und aus dem Exil in die USA zurück in die Heimat. Wie stehen seine Chancen?
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SZ Politik 14.02.2026 UTC 18:15:00
Krieg in der Ukraine: Selenskij: Wahlen möglich nach zwei Monaten Waffenruhe
In Kriegszeiten sei es schwierig, eine Abstimmung zu organisieren, sagt der ukrainische Präsident. Scherzhaft bietet er zudem Russland eine Waffenruhe für Wahlen dort an.
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SZ Politik 14.02.2026 UTC 13:32:01
Selenskij auf der Münchner Sicherheitskonferenz: „Können Sie sich Putin ohne Krieg vorstellen?“
In Davos hatte Wolodimir Selenskij noch mit seinen europäischen Partnern abgerechnet, in München schlägt er freundlichere Töne an. Doch seine Verzweiflung scheint immer wieder durch. Auch, als er sich zu einer fiesen Stichelei gegen Viktor Orbán hinreißen lässt.
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