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FAZ Politik 17.07.2024 MESZ 14:58:46
Regierungserklärung in London: Keir Starmer setzt auf Wirtschaftswachstum
König Charles III. liest das Regierungsprogramm der neuen Labour-Regierung vor. Ein paar Vorhaben bleiben aus den Jahren der konservativen Führung erhalten. mehr ...

FAZ Politik 17.07.2024 MESZ 14:23:32
„L’amour toujours“: Anklage nach rassistischen Gesängen auf Schützenfest
Nach dem Singen eines rechtsradikalen Texts zu einem Partyhit in Niedersachsen wurden Strafverfahren eingeleitet. Zwei Jugendliche stehen nun womöglich bald vor Gericht. mehr ...

FAZ Politik 17.07.2024 MESZ 14:12:45
Kaum Kritik an Scholz: Müsste die neue Asylpolitik die SPD-Linke nicht empören?
Seit einigen Monaten verfolgt Scholz eine harte Linie in Migrationsfragen. Für einige Sozialdemokraten müsste das eine unerträgliche Zumutung sein. Wir haben mit ihnen gesprochen. mehr ...

SZ Politik 17.07.2024 MESZ 14:04:28
Ampelkoalition: Lindner äußert sich zum Haushaltsentwurf
Das Bundeskabinett hat den Etat für das kommende Jahr auf den Weg gebracht. Der Finanzminister spricht nun über den Regierungsentwurf und den Finanzplan bis 2028. Verfolgen Sie die Pressekonferenz von 14.15 Uhr an im Livestream. mehr ...

SZ Politik 17.07.2024 MESZ 14:01:09
Südchinesisches Meer: Russland und China starten bedrohliches Seemanöver
Die russische Pazifikflotte und die chinesische Kriegsmarine demonstrieren drei Tage lang ihre „Maritime Cooperation“ im Südchinesischen Meer. Vor allem Taiwan und die Philippinen fühlen sich gefährdet. mehr ...

SZ Politik 17.07.2024 MESZ 14:00:06
Luftsicherheitsgesetz: Strafen für Flughafen-Besetzer
mehr ...

SZ Politik 17.07.2024 MESZ 13:48:13
Corona-Pandemie: EU-Kommission soll Details zu Impfstoff-Deals herausgeben
Dazu hat das Gericht der Europäischen Union die Brüsseler Behörde in erster Instanz verurteilt. Wird Ursula von der Leyen von ihrem Hang zur Intransparenz eingeholt? mehr ...

SZ Politik 17.07.2024 MESZ 13:17:10
Krieg in Nahost: Auswertung: Diese fünf Terrorgruppen waren am 7. Oktober beteiligt
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch befragte für eine Untersuchung nach eigenen Angaben mehr als 140 Personen. Israel und die Hisbollah liefern sich erneut heftige Gefechte. mehr ...

SZ Politik 17.07.2024 MESZ 13:05:25
US-Geheimdienste: Iran schmiedet offenbar Mordpläne gegen Trump
Das Regime in Teheran will sich wohl für Qassim Soleimani rächen. Als Trump Präsident war, ließ er den General der Revolutionsgarde töten. Dass Iran weltweit zuschlagen kann, hat es oft genug bewiesen. mehr ...

SZ Politik 17.07.2024 MESZ 12:02:00
Bundeshaushalt: Ausgebremst
Die Bundesregierung wird 2025 einige Milliarden weniger ausgeben können als in den Jahren zuvor. Damit hält sie die Grenze für die Neuverschuldung ein. Welche Ministerien sparen müssen – und welche Ressorts noch ganz gut davonkommen. mehr ...

SZ Politik 17.07.2024 MESZ 11:44:56
Olympia 2024: Alles sauber? Pariser Bürgermeisterin testet das Wasser der Seine
Anne Hidalgo hat sich in den Fluss gewagt, in dem olympische Wettbewerbe stattfinden – die Sommerspiele können beginnen. mehr ...

FAZ Politik 17.07.2024 MESZ 11:42:12
Christian Renatus: Ein Leben im Landtagswahlkampf
Christian Renatus ist der wahrscheinlich erfahrenste Wahlkampfmanager Deutschlands. Hoffnungslose Fälle sind sein Spezialgebiet – als Nächstes nimmt er sich die FDP in Brandenburg vor. mehr ...

FAZ Politik 17.07.2024 MESZ 09:10:16
Merkel wird 70: Jetzt kommen die Rechnungen auf den Tisch
Als Kanzlerin hat Angela Merkel den Mehrheitswillen dem Risiko vorgezogen. Viele fühlten sich damit wohl. Doch jetzt muss Deutschland einiges nachholen. mehr ...

FAZ Politik 17.07.2024 MESZ 08:46:09
IS reklamiert Anschlag: Tote nach Angriff nahe Moschee in Oman
In Oman haben mehrere Angreifer mindestens sechs Menschen getötet und weitere verletzt. Die Terrormiliz Islamischer Staat reklamierte die Attacke für sich. Es wäre der erste Anschlag der Miliz in dem Land. mehr ...

SZ Politik 17.07.2024 MESZ 08:25:55
US-Wahl: Die letzten Abweichler küssen Trumps Ring
Sie nannte ihn „Bully“, er beschimpfte sie als „Spatzenhirn“. Nun empfiehlt Nikki Haley ihren früheren Gegner Donald Trump zur Wahl. Doch ganz so einig, wie sich die Partei jetzt gibt, ist sie nicht. mehr ...

SZ Politik 17.07.2024 MESZ 07:16:12
SZ am Morgen: Nachrichten des Tages – die Übersicht für Eilige
Was wichtig ist und wird. mehr ...

FAZ Politik 17.07.2024 MESZ 06:08:58
Laut US-Medien: Biden erwägt Vorstoß für Reformen am Supreme Court
Präsident Biden will sich offenbar für umfassende Reformen am Obersten Gericht der USA einsetzen, etwa um die Amtszeit von Richtern zu begrenzen oder einen verbindlichen Ethik-Kodex einzuführen. Trump reagiert scharf. mehr ...

FAZ Politik 17.07.2024 MESZ 06:05:29
Parteitag in Milwaukee: Ein Blick in die Nach-Trump-Zeit
J. D. Vance fällt nun die Rolle des Kronprinzen unter Donald Trump zu. Im Falle eines Wahlsiegs käme 2028 seine Zeit. Bei einer Niederlage werden auch andere ein Wort über die Zukunft der Republikaner mitreden. mehr ...

FAZ Politik 16.07.2024 MESZ 23:08:58
J.D. Vance: Vom Trump-Kritiker zum folgsamen Anhänger
Donald Trump hat J.D. Vance zu seinem Kandidaten für den Posten des Vizepräsidenten gekürt. Der Senator kommt aus kleinen Verhältnissen und hat früher aus seiner Abneigung für Trump keinen Hehl gemacht. mehr ...